Magdeburg in der vergangenen Woche traf sich wieder die Mitglieder Online.
Hauptthema war dieses mal die Krankenhausreform die uns noch einige Zeit begleiten wird. Aus Sicht der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokraten im Gesundheitswesen ASG berichtet Boris Velter der auch im Gesundheitswesen arbeitet.
Mit der Krankenhausreform hängt nicht nur unser zukünftiger Zugang zum nächsten Krankenhaus ab, sondern auch die Zukunft Millionen Beschäftigten im gesamten Gesundheitssektor. Zudem brauchen wir einen gravierenden Mangel an Fachkräften nicht weg reden.
In diesem Zusammenhang möchte ich gerne wieder den SPD Entwurf einer Bürgerversicherung erwähnen. Damit könnte man eins der Probleme die Finanzierung völlig los werden. Info hier
Außerdem haben wir die letzten Informationen zu laufenden neuen Gesetzen und Vorhaben aus dem Bundestag.
Magdeburg: Bereits seit mehreren Jahren kämpfen Beschäftigte von Amazon gegen niedrige Löhne und schlechte Arbeitsbedingungen.
Die Forderung nach einem Tarifvertrag ist mehr als gerecht. Denn nicht nur das grundsätzlich zu niedrige Gehalt für einen Job, bei dem die Kolleg*innen teilweise großen körperlicher Belastung ausgeliefert seid, sondern auch die Arbeitsbedingungen werden durch einen Tarifvertrag verbessert.
Die Kolleginnen und Kollegen bei Amazon müssen für ihre Arbeit vernünftig entlohnt werden. Dazu gehört aus unserer Sicht zwingend ein eigener Tarifvertrag für die Beschäftigten, der sich nicht nach den niedrigeren Konditionen der Logistikbranche richtet. Wir bleiben bei unserer Forderung und werden auch nicht müde zu betonen, dass Ausbeutung kein Geschäftsmodell sein darf. Es wird Zeit, dass sich Amazon endlich an den Verhandlungstisch begibt. Wer sein Geld mit Einzelhandel verdient der muss auch seine Beschäftigten nach diesem Tarifvertrag bezahlen.
Denn GUTE ARBEIT in Deutschland bedeutet, dass auch die Beschäftigten bei Amazon einen Anspruch auf sichere und gute Arbeit erhalten.
Frühstück für faule, ob beim großen M oder beim Bäcker, das variiert.Danach ging es heute an die Saale.
Heute ging es auf Einladung der Arbeitsgemeinschaft für Arbeit des Salzlandkreises und des AfA Landesvorstand an die Saale. Anlass war die Sommerklausur auf denen es um Aktuelle Themen ging.
Schließung des Fachkrankenhaus Ballenstedt und die Reaktionen auf die PM der AfA
Zusammenarbeit der AfA mit den Gewerkschaften
Terminplanung des nächsten halben Jahres
Aktuelle politische Lage
Neben mir Seluan Al-Chakmakchi langjähriger Freund und Genosse aus dem Salzlandkreises.
Bilder von der AfA Sommerklausur 2023 in Gröna an der SaaleDanach ging es zurück nach Magdeburg in meinen Garten. Dort kann ist super ausspannen und mich erholen. Zum krönenden Abschluss ein leckeres Abendessen. Brot vom Traditionsbäcker Otto aus Magdeburg (mit diesem Bäcker bin ich aufgewachsen) und Wurst von Fleischerei Altmärker.
Berlin: Wir rufen die Mitglieder der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands auf, gemeinsam mit den Gewerkschaften am 1. Mai 2023 ein Zeichen für Solidarität, gute Arbeit sowie eine friedliche und nachhaltige Zukunft zu setzen!
Letzten Mittwoch gab es eine lebendige Diskussion um Gesundsheits- und Bildungspolitik mit den SPD Landesvorsitzenden Juliane Kleemann und Andreas Schmidt sowie unseren Stadtvorsitzende und Stadtrat Dr. Falko Grube.
Heute ging es um einen kurzen Überblick und fragen zur neusten Reform des Wohngeld. Getreu dem Motto zu Gutes und Rede darüber.
Zoom Meeting über die Kanäle der Friedrich Ebert Stiftung mit Dr. Franziska Kersten aus Sachsen Anhalt und Verena Huberts aus Rheinland-Pfalz und beide MdB der SPD.
2 Millionen Haushalte nun Berechtigt
Höhe rund verdoppelt zum vorherigen Wohngeld
Heizkosten angepasst auf die aktuelle Lage
Klimakomponente mit eingefügt
jetzt bis zu 24 Monate Genehmigung
Bagatellgrenze deutlich erhöht auf 50€
Wohngeld nicht mehr Pfändbar
Wer hat es Angefasst? Die Sozialdemokraten und mit den Koalitionspartnern und dem eigenen Ministerium umgesetzt.
Wieder neigt sich ein Jahr dem Ende zu und üblicherweise schaut man etwas zurück. Rückblickend war es ein gutes Jahr, mit einigen Höhen, wenigen Tiefen und drei gewonnenen Wahlen für mich.
Januar haben wir mit Vorbereitungen zum Wahlkampf für den Oberbürgermeister verbracht. Es mussten Material gestaltet werden, Stände geplant und Standorte für Plakate gefunden werden.
Im Februar wurde ich gefragt ob ich den nicht für den Bundesvorstand der Arbeitsgemeinschaft für Arbeit (AfA) kandidieren möchte. Die langjährige Vertreterin für Sachsen-Anhalt Kornelia Keune hatte sich neu politisch ausgerichtet und wollte nun sich auf Kommunaler Ebene stärker einsetzen. Nach etwas überlegen dachte ich warum nicht, versuch es mal. Schließlich musste ja auch noch von einigen Hundert Delegierten gewählt werden. Der AfA Landesvorstand unterstützt mich dabei.
Außerdem ging in Magdeburg die heiße Phase im Wahlkampf zur Wahl des/der Oberbürgermeister/Oberbürgermeisterin los. Das hieß für mich und meinen Genossen und Genossinnen Plakate hängen, Infostände durchführen und diverse Veranstaltungen besuchen um für die SPD zu werben.
März mehrere Infostände begleitet und weiter Plakate gehängt. Den eigenen Garten wieder in Schuss bringen und meine Kandidatur vorbereiten. Thema im Ortsverein waren das angekündigte 9 EUR Ticket und die Auswirkungen für die Magdeburger Verkehrsbetriebe.
April war es dann soweit es ging nach Bad Kreuznach zum AfA Bundeskonferenz. Eine Vorstellung musste natürlich sein auch wenn das vor vollem Kulturhaus nicht so angenehm ist. Ich weiß Ansichtssache aber nervös ist man trotzdem. Und siehe da wurde ich als dort ehr Unbekannter mit 69,4% der Stimmen in den neuen Vorstand gewählt.
Im gleichen Monat trifft der AfA Landesvorstand den SPD Landesvorsitzenden Andreas Schmidt in Halle (Saale). Themen waren der Krieg in der Ukraine und die Auswirkungen in Sachsen-Anhalt und die Situation im SPD Landesverband.
Am 24. April fand die erste Wahl zum neuen Oberbürgermeister/Oberbürgermeisterin statt, die Ich als Wahlleiter eines Wahllokal begleiten durfte.
Mai alle Jahre wieder kommt der Tag der Arbeit (1. Mai) auf dem ich mich seit einigen Jahren auf den Demonstrationen blicken lasse. In diesem Jahr hab ich in Magdeburg und Bernburg viele Gespräche führen können und dürfen.
8. Mai Ich bin wieder als Wahlleiter gefragt bei der Stichwahl. Die Mehrheiten gewinnt Simone Borris die damit die erste Oberbürgermeisterin von Magdeburg wird.
Am 15. des Monats fand wieder der internationale Tag der Museen statt. Wie auch in den meisten anderen Jahren ging es für mich in die Megedeborch alte Kollegen und Freunde treffen.
Juni die erste Präsenzsitzung des AfA Bundesvorstandes in Berlin stand an. Ich war zwar schon einmal als Gast in der Bundeszentrale meiner Partei im Willi-Brand-Haus aber das war nochmal anders. Also traf man sich dort wieder und wir sprachen zwei Tage über verschiedene Themen im Arbeitsmarkt. Dabei waren Verhinderungen von Gründung eines Betriebsrates bei Aldi und was wir dagegen unternehmen können, Krankenhausstreiks in NRW, Einführung des Mindestlohn in Deutschland auf 12 EUR und wir dies begleiten können und vieles mehr.
Auch im Juni das Sommerfest des Magdeburger Museumsverein in der Megedeborch. Die Möglichkeit mit vielen bekannten und mitstreitern ins Gespräch zu kommen, und Hartmut Ramme kündigt seinen Ruhestand an. Herr Ramme war seit vielen Jahren der Bürgermeister und verantwortliche für die Megedeborch. Nach seinem Weggang ist die Zukunft erstmal ungewiss wie geht es weiter mit diesem einmaligen Projekt?
Juli endlich wieder Urlaub und das erste Mal wieder drei Wochen am Stück. Am Anfang gab es auf Grund der Trockenheit im Garten einiges zu tun. Danach ging es für mich endlich wieder Campen. In den letzten Jahren hatte ich wegen Corona und den Auflagen darauf verzichtet. Es waren zwei richtig schöne Auszeiten bei Wittenberge und Erfurt. Zum Abschluss habe ich mich mit Freunden in Selbitz (Bayern) verabredet.
Im September dann erst mit Freunden und Genossen nach Beyendorf/Sohlen. Dort hat mein Ortsverein eine Spielplatzpatenschaft bei dem wir regelmäßig nach dem Rechten schauen. Außerdem fand in diesem Monat die Kulturnacht statt auf der ich regelmäßig den Museumsverein vertrete und auch die ehemaligen Kollegen in der Megedeborch besuche.
Oktober die AfA Sachsen-Anhalt wählt einen neuen Landesvorstand. Wir schaffen es dieses Mal die Spitze paritätisch zu wählen. Auf der Wahl werde ich im Amt des stellvertretenden Vorsitzenden bestätigt worüber ich mich natürlich sehr freue. Das heißt ja ich mache meine Arbeit ganz gut.
Im Bundesvorstand der AfA geht es um Entlastungspaket, Gas und Strom-Preisbremse, einer Strategie um die Mitbestimmung der Beschäftigten im Osten des Landes zu erhöhen und mehr.
Außerdem einen wunderschönen Urlaub in meinem derzeitigen Lieblings Hotel verbracht. Danke Familie Meyer.
Gleich danach wurde es nochmal politisch auf dem Stadtparteitag der SPD Magdeburg.
November im WBH (Willi-Brand-Haus in Berlin) findet das lang geplante Debattencamp der Sozialdemokraten statt. Erstmals übrigens in Hybrider Form also teils in Präsenz und Online im Web zu verfolgen und miteinander zu beratschlagen. Ziel ist es einen Zukunftsplan zu entwerfen wie die Arbeit in mehren Jahren aussieht und wie Politik das begleiten kann.
In der Sitzung des AfA Bundesvorstandes wurde die Beschlossene Gaspreisbremse ausgewertet und eine Resolution zur Verbesserung in die Bundestagsfraktion der Sozialdemokraten gegeben. Einiges wurde dann auch so oder etwas verändert im Bundestag beschlossen. Außerdem Thema im AfA BV eine Resolution zur EU-Umwandlungsrichtlinie, der Betriebsrätetag 2022 auf dem die AfA vertreten war und Erhalt der Sprachkitas im Land. Ende November wurde dann das Bürgergeld im Bundestag beschlossen. Eine grundlegende Änderung des ALG II die wir in der AfA seit mehren Jahren forderten wozu jedoch immer der Wille beim Koalitionspartner im Bund den Christdemokraten fehlte.
Und im November hatte ich die Möglichkeit den Minister für Arbeit und Soziales Hubertus Heil zu treffen, sprechen und ein Foto zu machen. Natürlich ging es dabei um Arbeitsmarkt Politik.
Der Ortsverein Reform/Südosten muss einen neuen Vorstand wählen und Ich werde im Amt des stellvertretenden Vorsitzenden bestätigt.
Dezember der Bürgerverein Reform organisiert einen besonderen Weihnachtsmarkt und der SPD Ortsverein unterstützt ihn dabei. Mit vielen anderen betrieben wir ehrenamtlich einen Glühweinstand und sorgten damit für gute Laune, leckere Getränke und gute Einnahmen. Der Bürgerverein bekam dadurch über 3.000 Euro allein von uns.
Kurz vor den Weihnachtstagen fand dann das 5. Weihnachtssingen im Stadion des FC Magdeburg statt und ich hab das erste mal dort mit getellert. Vielleicht nur gut das rund 20.000 Menschen mit gesungen haben. So fiel ich dort nicht sonderlich auf.
Wie ihr lesen konntet war es doch recht viel und nur um Fragen vor zu beugen, es ist alles ehrenamtlich. Das heißt ich habe keinerlei einnahmen und die meisten Kosten muss ich selber tragen. Trotzdem mach ich es weil es mir Spaß macht und ich die Zeit dafür habe. Um meinen Alltag und meine politische Arbeit zu finanzieren arbeite ich Vollzeit in Magdeburg. Zum „Entspannen“ habe ich meinen Garten und treffe mich mit Freunden.
Das war nun 2022 und bald haben wir ein neues Jahr uns erwarten neue Herausforderungen. Zumindest werdet ihr immer wieder einmal von mir lesen.
Mehr Augenhöhe: Ein Kooperationsplan löst die bisher stark verrechtlichte Eingliederungsvereinbarung ab. Dieser wird gemeinsam und auf Augenhöhe vereinbart.
Mehr Fördern: Wir bauen die individuelle und passgenaue Unterstützung aus, zum Beispiel durch das Entfristen des sozialen Arbeitsmarkts, aufsuchende Arbeit, Weiterbildungsgeld, Coaching und Bürgergeldbonus.
Mehr Nachhaltigkeit: Der Vermittlungsvorrang wird abgeschafft. Statt schneller Vermittlung in irgendeine Arbeit geht es um nachhaltige Vermittlung in die passende Arbeit!
Mehr Leistungsgerechtigkeit: Die Zuverdienstmöglichkeiten für junge Leute werden verbessert, sodass sie früh die Erfahrung machen können, dass sich Arbeit lohnt.
Mehr Respekt für Lebensleistung: In den ersten zwölf Monaten muss man nicht in eine andere Wohnung umziehen, sondern kann sich auf die Arbeitssuche konzentrieren. Zugleich muss das Ersparte in dieser Zeit nur eingesetzt werden, wenn es über 40.000 Euro für die erste Person und 15.000 Euro für jede weitere Person im Haushalt liegt. Altersvorsorgevermögen und selbst genutztes Wohneigentum sind geschützt. Es macht also einen Unterschied, ob man gearbeitet und sich was erspart hat oder nicht.
Mehr Rechte: Erfolgt keine Einigung, gibt es einen vierwöchigen Schlichtungsmechanismus. Er entlastet Jobcenter von unnötigen Klageverfahren. Die Rechte der Arbeitslosen werden dadurch gestärkt.
Im Rahmen seiner Bürger Dialog Reihe war Hubertus Heil Minister für Arbeit und Soziales in Magdeburg. Mit dabei waren auch Vertreter der AfA (Arbeitsgemeinschaft für Arbeit) und Mir.
v.l. Laura Kwietzinski und Rene Schrödel vom AfA Landesvorstand, Hubertus Heil, Jörg Polster vom selbstAktiv Landesvorstand und Matthias Görner
Die Themen waren zahlreich um Arbeitsmarkt und Soziales drumherum. Von uns wurden eine Stärke Tarifbindung angesprochen den der Mindestlohn ist nur eine Untergrenze, Facharbeiter sollten selbstverständlich entsprechend höher entlohnt werden. Getreu dem Motto wer gute und Fachliche Arbeit haben will muss gut bezahlen. Um auch den Anreiz zu erhöhen hat der Minister ein Änderung im Vergabegesetz angekündigt, wonach in Zukunft nur noch Aufträge des Bundes an Tarifgebundene Unternehmen vergeben.
Auch die seit mehreren Jahren stark angestiegenen sachgrundlosen Befristungen sind nicht der richtige Weg unserer Meinung nach. Leider musste der Minister zugeben dass gerade im öffentlichen Dienst diese Möglichkeit genutzt wird. Nur kann so niemand eine langfristige Planung seiner Zukunft machen. Für viele stellt sich dabei auch die Frage warum sich engagieren wenn das sowieso nicht honoriert wird und in eine Entfristung endet.
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